Autor: aj-Redaktion

Wie kommen diese Themen zusammen?

Menschen, die nach Deutschland kommen, lassen weder ihren Glauben noch Werte und/ oder Traditionen an den Landesgrenzen zurück. Schließlich ist dies ein Teil der eigenen Identität, welche insbesondere in einer neuen Umgebung Halt und Schutz bietet. Das wird auch nur in solchen Fällen zu einem Problem, in denen es sich um Praktiken handelt, die für Betroffene schädlich sind. Eine solche Tradition ist die weibliche Genitalverstümmelung. Weltweit leben bis zu 200 Millionen Mädchen und Frauen, die dieser Praktik unterzogen wurden. Die weibliche Genitalverstümmelung kommt hauptsächlich in 29 Ländern auf dem afrikanischen Kontinent vor. Im Zuge von Migration ist die Praktik fern dieser Länder und unter anderem auch in Deutschland zu einer Gefahr für Mädchen und Frauen aus bestimmten Herkunftsländern geworden. In Deutschland leben aktuell rund 65.000 Betroffene. Hinzu kommen rund 15.000, die von der Praktik bedroht sind. Um die weibliche Genitalverstümmelung weltweit zu beenden, ist es daher wichtig, die Praktik auch hier in Deutschland zu thematisieren.

Angriffe der AfD aus den Parlamenten gegen die SJD-Die Falken.

Seit den Landtagswahlen im Herbst 2018 befindet sich die AfD in allen bundesdeutschen Landtagen. Ihre parlamentarische Vertretung reicht darüber hinaus von kommunalen Gremien bis zum Bundestag und ins Europaparlament. Nach einigen Anfangsschwierigkeiten hat es die Partei nunmehr verstanden, ihre Rolle in den Parlamentsstrukturen zu finden. Neben den klassischen Mitteln der Oppositionsarbeit, wie kleinen Anfragen oder Anträgen, verstehen es die Abgeordneten der AfD unter anderem durch Öffentlichkeitsarbeit, geschickte Inszenierung ihrer Opferrolle oder Relativierungen aufzufallen. Zuletzt zeigte sich dies im Kontext der Jugendverbandsarbeit beim Projekt zur U18 Wahl des Deutschen Bundesjugendrings. Der Tagesspiegel berichtete vom Vorwurf der AfD, bei der U18-Bundestagswahl 2017 an Berliner Schulen nicht berücksichtigt worden zu sein. Eine schlichtweg falsche Behauptung. Die AfD wurde damals aufgefordert, Material einzureichen und hatte dies einfach versäumt. Das Beispiel zeigt: Die AfD teilt gerne gegenüber politischen Gegner*innen aus, gesteht aber eigene Fehler nicht ein.

Das Institut für Staatspolitik, kurz InStaPo, ist inzwischen zu einem erfolgreichen Thinktank, Treffpunkt und Bindeglied der neuen Rechten geworden. Es veranstaltet Akademien und Seminare, sammelt namhafte Größen innerhalb der neuen Rechten zusammen und hat mit der Edition Antaios sowie der Zeitschrift Sezession einen ziemlich auflagenstarken inhaltlichen Output. Das InStaPo ist in der rechtsintellektuellen Szene nicht mehr wegzudenken und hat mit Götz Kubitschek eine medienaffine Gallionsfigur, der mit seiner Frau Ellen Kositza und den gemeinsamen Kindern gerne die Öffentlichkeit nutzt. Doch von Anfang.

Der NSU und ein ausgebliebener Paradigmenwechsel in der deutschen Erinnerungskultur

Die Mordserie des NSU begann am 9. September 2000 mit der Erschießung von Enver Şimşek in Nürnberg. Die Rechtsterrorist*innen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe ermordeten in den darauffolgenden Jahren acht weitere Personen aus rassistischen Motiven, sowie eine Polizistin. Zahlreiche weitere Menschen wurden verletzt und traumatisiert durch Nagelbomben- und Sprengstoffanschläge, zudem werden dem Trio mindestens 15 bewaffnete Raubüberfälle zugeschrieben. Erst am 04. November 2011, als zwei der Täter mutmaßlich Selbstmord begingen und in ihrem ausgebrannten Wohnmobil gefunden wurden, begann die öffentliche Aufklärung der NSU-Morde. Die verbliebene Täterin versuchte zunächst Beweise in der Wohnung des NSU durch einen Brandbombenanschlag zu vernichten und reiste dann einige Tage durch Deutschland, bevor sie sich schließlich der Polizei stellte.

Die drei SJ’ler*innen sind 15 Jahre alt und in der Chemnitz SJ-Gruppe Grüne Schwäne. Sie alle sind in Chemnitz aufgewachsen und engagieren sich sowohl bei den Falken als auch in anderen Strukturen gegen Nazis.

In der Nacht vom 29. auf den 30.08.2018 stirbt in Chemnitz Daniel an den Folgen eines Messerstichs. Verdächtigt wurden ein Syrer und ein Iraker. In der Folge kam es zu rechten Demonstrationen und Hetzjagden auf Migrant*innen, People of Colour und Linke. Wie habt ihr diese Ereignisse wahrgenommen und was hat sich für euch seitdem verändert?

Helen: Als das Ganze angefangen hat, war ich auf einer Demo und habe gesehen, wie hinter mir welche verkloppt wurden und seitdem passe ich da mehr auf. Klar, auch vorher war mir bewusst, es gibt Leute, die in die Stadt gehen, um Leute zu verprügeln, nur, weil sie anderer Meinung sind oder weil sie eine andere Herkunft haben. Aber seitdem ich das so mitbekommen habe, passe ich da schon mehr auf, und versuche mich schon so anzuziehen, dass man nicht direkt sieht, auf welcher Seite ich stehe, sondern relativ neutral aussehe, damit mich keiner angreifen kann oder so.

Die Identitäre Bewegung in Deutschland

Seit einigen Jahren macht in Deutschland eine Organisation durch spektakuläre und professionell inszenierte Aktionen auf sich aufmerksam: die Identitäre Bewegung, kurz IB. Mitglieder der Gruppe besetzten das Brandenburger Tor, um dort ein rassistisches Transparent aufzuhängen, versuchten eine Sitzblockade der CDU-Parteizentrale, um gegen die Aufnahme von Geflüchteten zu protestieren, und versuchten, mit einem Schiff die Seenotrettung auf dem Mittelmeer zu behindern. All diesen Aktionen war dabei eines gemeinsam: Es war wohl kaum davon auszugehen, eine direkte Wirkung zu erzielen, aber durch die mediale Aufbereitung konnte die Selbstinszenierung im Netz weiterlaufen und neue Interessierte erreichen.

Immer, wenn von der AfD, ihren Abgeordneten oder ähnlich aufgestellten Parteien in Deutschland oder woanders die Rede ist, wird in den meisten Medien der Begriff rechtspopulistisch verwendet. Damit soll nicht nur eine inhaltliche Beschreibung der Parteien oder Personen getroffen werden, sondern auch eine Abgrenzung zu Akteur*innen, die als “rechtsextrem” benannt wurden, wie zum Beispiel zur NPD. Doch was bedeutet eigentlich Rechtspopulismus?